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Was ist eigentlich Resettlement?
Resettlementbedeutet die dauerhafte Aufnahme und Integration von Flüchtlingen aus Krisenregionen durch sichere Staaten. Schutzbedürftige Flüchtlinge werden in Krisengebieten ausgewählt und in ein Aufnahmeland gebracht, wo sie eine Aufenthaltserlaubnis bekommen und integriert werden. Für diese Flüchtlinge bedeutet das, dass sie aus der unsicheren Situation in Flüchtlingslagern herausgeholt werden und einen sicheren Ort und eine Lebensperspektive bekommen.



Warum ist Flüchtlingsaufnahme ein notwendiges Mittel für den Flüchtlingsschutz?
Mit der zunehmenden Schwierigkeit, in sichere Staaten zu fliehen, kommen in Europa nur noch „die Fittesten“ an, diejenigen, die Geld, Einfluss, viel Zähigkeit und Glück haben. Viele, besonders Frauen und Kinder, schaffen es nicht. Resettlement setzt hier an, indem es lange, gefährliche und teure Fluchtwege vermeidet. Resettlement kann Asyl nicht ersetzen, sondern ist eine notwendige Ergänzung des Flüchtlingsschutzes. Bei Resettlement geht es immer um verhältnismäßig geringe Zahlen und besonders schutzbedürftige Personen.



Warum die save me - Kampagne? 
Angesichts der Tatsache, dass immer weniger Flüchtlinge Deutschland erreichen können und immer weniger von diesen hier auch Schutz zuerkannt bekommen, brauchen wir eine echte Perspektive für eine verantwortliche Flüchtlingspolitik. Flüchtlingsaufnahme eröffnet eine solche Perspektive, weil durch die Initiative das Flüchtlingselend in Krisengebieten mit der Verantwortung für diese Flüchtlinge in Deutschland verbunden wird. Ziel der Initiative ist deshalb vor allem, Anstöße für eine öffentliche Diskussion zur Verbesserung des Flüchtlingsschutzes zu geben.  

Welche Rechtlichen Möglichkeiten und Grundlagen gibt es ? 
Die Stadt kann beschließen, ein bestimmtes Kontingent Flüchtlinge aufzunehmen. Aufenthaltsrechtlich bietet sich vor allem der § 23.2. Aufenthaltsgesetz. Er erlaubt die Aufnahme schutzbedürftiger Personen und die Vergabe eines Aufenthaltstitels. Zusätzlich sollten die aufgenommenen Flüchtlinge auch offiziell als Flüchtlinge anerkannt werden. Der Paragraph, geschaffen für die Aufnahme jüdisch-russischer Kontingentflüchtlinge, würde das BAMF beteiligen und bietet Chancen für eine Lastenteilung zwischen Bund und Ländern. Hier findet sich der Gesetzestext   

Gibt es bereits Flüchtlingsaufnahmeprogramme durch andere Staaten?
Zahlreiche Staaten haben feste Flüchtlingsaufnahmeprogramme eingerichtet. In Europa wird dieses Konzept zunehmend eingeführt. Es gibt Aufnahmeprogramme schon seit längerem in verschiedenen europäischen Staaten.
Resettlement Jahresprogramme (Zahlen 2006, Quelle: UNHCR)

USA: 41.000
Australien: 13.000
Kanada: 10.000
Schweden: 2.400
Norwegen: 1.000
Neuseeland: 700
Dänemark: 500
 
Der UNHCR hat eine Übersicht über die rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen für Resettlement in verschiedenen europäischen Staaten zusammengestellt.
Mehr zu Resettlement in Europa 


Wie sehen praktische Verfahrensweisen der Flüchtlingsaufnahme aus? 
Zumeist erfolgt die Aufnahme aus vom UNHCR verwalteten Flüchtlingslagern. Meist prüft der UNHCR die Schutzbedürftigkeit. Zusätzlich haben verschiedene Staaten ergänzende Kriterien der Aufnahme und schicken ein eigenes Team zur Auswahl und Abwicklung der Überführung der Flüchtlinge. Im Aufnahmeland finden Integrationsprogramme statt und die Flüchtlinge erhalten umgehend Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis. 


Was kostet Flüchtlingsaufnahme? 
Kosten für das Personal, das Auswahlverfahren durchführt und den Transfer der Flüchtlinge organisiert, zusätzlich fallen Kosten für eine erste Unterbringung und Versorgung sowie Integrationskurse an. Weil mit dem Aufnahmeprogramm lange Wartezeiten in Flüchtlingsunterkünften in Deutschland vermieden werden, ist in den meisten Fällen eine schnelle Integration zu erwarten.  
Die Europäische Union hat die Notwendigkeit von Flüchtlingsaufnahmeprogrammen erkannt und den Bereich Resettlement in die neue Konzeption des Europäischen Flüchtlingsfonds aufgenommen. Entstehende Kosten können darüber bezuschusst werden. Wirtschaftlich dürften deshalb in der aktuellen Situation die Anfangskosten bald kompensiert werden, mittelfristig ist ein auch ökonomischer Gewinn für die Gesellschaft zu erwarten.   


Mehr Informationen 

Hier die zehn wichtigsten Fragen zum Resettlement in aller Kürze, beantwortet vom UNHCR.
 
Der UNHCR hat ein Konzept für ein Resettlement-Programm in der Bundesrepublik Deutschland entwickelt. Hier stehen Details zu Möglichkeiten und Vorgehensweisen: